Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Meidl IT-Service e. U., Jörg Meidl, 5122 Hochburg-Ach.
Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.
Diese AGB werden bei Auftragserteilung vom Kunden akzeptiert.
Nach Angebotserstellung werden Verträge durch die Auftragserteilung des Kunden wirksam. Als Auftragserteilung gilt auch die Inanspruchnahme von Leistungen die nur in Verbindung mit dem Erstellen einer Homepage angeboten werden, wie zum das Reservieren und Anmelden von Domains. Domaincheck und Domainberatung sind gratis, und verpflichten zu nichts.
Der Auftraggeber allein ist für die Inhalte seiner Webseiten verantwortlich und versichert, dass durch seinen gesamten Internetauftritt weder Rechte Dritter (Marken-, Namen-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verletzt werden noch gegen bestehende Gesetze sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstoßen wird. Außerdem verpflichtet sich der Kunde, keine sittenwidrigen Inhalte auf seinen Webseiten zu publizieren oder darauf hinzuweisen, vor allem keine Inhalte zu veröffentlichen, die i.S.d. 131 StGB zum Rassenhass aufhetzen, Gewalt bzw. Krieg verherrlichen bzw. verharmlosen, anstößig, i.S.d. 184 StGB pornographisch sind sowie Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden oder in ihrem Wohl beeinträchtigen. Das Verbreiten von Massen-E-Mails, sogenanntes Spamming, ist untersagt.
Meidl IT-Service e. U. informiert den Kunden hiermit, dass seine persönlichen Daten zur Vertragsabwicklung gespeichert werden. Zur Vertragsdurchführung, insbesondere zur Registrierung von Domain-Namen, übermittelt Meidl IT-Service e. U. notwendige Kundendaten an beteiligte Dritte. Zur Identifizierung des Domain-Inhabers werden diese Kundendaten öffentlich in sogenannten Whois-Datenbanken registriert. Eine sonstige Verwendung von Kundendaten erfolgt nicht, Kundendaten werden nicht verkauft oder an unberechtigte Dritte weitergegeben.
Der Kunde selbst sorgt für die Sicherung von Daten und Materialien, die Meidl IT-Service e. U. zur Erstellung von Webseiten überlassen werden. Webdesign Gabor ist nicht verpflichtet, hiervon Sicherungskopien zu erstellen. Meidl IT-Service e. U. weist den Kunden darauf hin, das im Internet generell die Möglichkeit besteht, illegal sensible Daten abzufangen. Dem Kunden wird daher empfohlen nur mit größter Vorsicht Daten im Internet zu übertragen und seine Computer nicht ungesichert mit dem Internet zu verbinden.
Alle Angebote von Webdesign Gabor sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen nach Auftragsbestätigung sind ausgeschlossen. Rechnungsbeträge sind nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu zahlen. Alle Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, bei Zahlungsverzug gelten 14 % Verzugszinsen p. a. als vereinbart.
Meidl IT-Service e. U. ist berechtigt nach erfolgloser 3. Mahnung den Betrieb der Seite zu beenden, und die betroffenen, Seiten offline zu schalten.
Für notwendige Zahlungserinnerungen bzw. Mahnungen werden von Meidl IT-Service e. U. jeweils € 5 verrechnet. Meidl IT-Service e. U. ist zudem berechtigt, offene Forderungen an den KSV zu übergeben.
Kündigungen bedürfen der Schriftform (eingeschriebener Brief). Webhosting-Verträge werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Kunde kann das Vertragsverhältnis für das laufende Halbjahr jederzeit ohne Angaben von Gründen kündigen.
Kosten für erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu zahlen. Bei Stornierung des Auftrags im Programmierungsstadium wird der Betrag je nach Fortschritt berechnet, als Minimum wird jedoch zumindest 30% des Gesamtauftrags in Rechnung gestellt. Im Stadium des Bestehens bereits aller Seiten ist ein Storno nicht mehr möglich.
pdf-Druckvorlagen gelten als abgenommen, wenn Sie vom Kunden bestätigt wurden und der Druckerei übersandt wurden: Weicht die Entwurfsvorlage bzw. Leistung von der ursprünglichen Bestellung ab, so gilt diese als vom Auftraggeber genehmigt, sobald die Zustimmung zum Druck gegeben wurde.
Meidl IT-Service e. U. haftet nicht für Schäden aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss sowie aus unerlaubter Handlung. Meidl IT-Service e. U. übernimmt ferner keine Haftung für Leistungen oder Verfügbarkeiten, bei denen sich Meidl IT-Service e. U. Drittanbietern bedient. Dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktion von Servern, E-Mail- sowie Form2Mail-Diensten.
Das geistige Eigentum (Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, sonstige Schutz- oder Nutzungsrechte etc) verbleibt - soweit im Einzelnen nicht ausdrücklich schriftlich Gegenteiliges vereinbart wird - stets bei Meidl IT-Service e. U..
Soweit dem Geschäftspartner Rechte eingeräumt werden, sind diese - soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart - nicht übertragbar und nicht ausschließlich. Insbesondere ist der Geschäftspartner nicht berechtigt, das Produkt oder Teile desselben ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Meidl IT-Service e. U. entgeltlich oder unentgeltlich zu vermieten, verleihen, verleasen, veräußern oder in welcher technischen Form auch immer gänzlich oder teilweise Dritten zugänglich zu machen. Unterlizenzen dürfen nicht eingeräumt werden.
Meidl IT-Service e. U. behält sich vor, auf der Homepage des erstellten Internetauftritts einen auf das Internetangebot von Meidl IT-Service e. U. verweisenden Link einzufügen, der entweder aus einer Grafik oder einem kurzen Text-Link bestehen kann, wobei das Erscheinungsbild der Homepage nicht beeinträchtigt wird. Es gilt österreichisches Recht. Änderungen bzw. Ergänzungen dieser AGB sind jederzeit möglich, wobei der Kunde jedoch im Vorfeld informiert wird.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder Teile davon unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
Erfüllungsort ist Hochburg-Ach, Gerichtsstandort ist für beide Partner Braunau.
